ARD Tagesthemen: Politikberater Stefan Mannes über den Protest gegen TTIP und CETA
Am Samstag gingen bundesweit mehr als 100.000 Demonstranten gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA auf die Straße. Stefan Mannes erklärt als Kommunikationsexperte die Wichtigkeit anschlussfähiger Narrative für erfolgreiche politische Kampagnen.
Aus Protest gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP und CETA gingen in Deutschland mehr als 100.000 Menschen auf die Straße. In Berlin waren laut Polizei ungefähr 70.000 Menschen zusammengekommen, in Hamburg 30.000, in München 20.000 und in Köln laut Schätzungen 40.000. Demonstrationen gab es auch in Frankfurt, Leipzig und Stuttgart.
Politikexperte und Werbefachmann Stefan Mannes wurde für die ARD Tagesthemen interviewt, weshalb die Gegner so erfolgreich die Öffentlichkeit bestimmen und sich die Debatte überemotionalisiert und damit längst von einem sachlichen Diskurs verabschiedet hat. Mannes sprach über die Kraft von politischen Narrativen, partizipativer Demokratie und was der Freihandel mit „Herr der Ringe“ zu tun hat.
ARD tagesthemen 23:00 Uhr, 17. September.
Über TTIP und CETA
In der Welt des globalen Handels stehen zwei bedeutende Freihandelsabkommen im Mittelpunkt der Diskussionen: das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada.
TTIP, das seit 2013 verhandelt wird, zielt darauf ab, Handelsbarrieren zwischen den beiden größten Wirtschaftsräumen der Welt zu reduzieren. Befürworter argumentieren, dass das Abkommen das Wirtschaftswachstum fördern, Arbeitsplätze schaffen und Verbraucherpreise senken würde. Kritiker hingegen äußern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf Umweltstandards, Lebensmittelsicherheit und die Regulierungshoheit der beteiligten Staaten.
CETA, das 2016 unterzeichnet wurde und teilweise vorläufig in Kraft getreten ist, hat ähnliche Ziele wie TTIP. Es soll den Handel zwischen Kanada und der EU erleichtern und ist das erste Freihandelsabkommen der EU, das spezielle Gerichte für Investitionsstreitigkeiten vorsieht. Auch hier gibt es Bedenken bezüglich der Auswirkungen auf öffentliche Dienstleistungen, Arbeitsrechte und Umweltstandards.
Beide Abkommen stehen stellvertretend für die Herausforderungen und Chancen, die sich durch die Globalisierung ergeben. Sie werfen Fragen nach der angemessenen Balance zwischen freiem Handel und Schutz von Sozial- und Umweltstandards auf. Während einige europäische Länder CETA unterstützen, gibt es in anderen, insbesondere in Deutschland und Frankreich, erheblichen Widerstand gegen TTIP.
Die Debatte um TTIP und CETA spiegelt eine größere Diskussion über die Zukunft des globalen Handels wider. In einer Zeit, in der protektionistische Tendenzen zunehmen, stellen diese Abkommen einen Testfall dar, wie offen die Weltmärkte in Zukunft gestaltet werden. Obwohl die Verhandlungen über TTIP derzeit ins Stocken geraten sind, bleibt abzuwarten, wie sich die Beziehungen zwischen der EU und den USA unter der aktuellen politischen Führung entwickeln werden.
